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Informationen zu Themen des Wohnrechts in Österreich
Stellen Sie sich vor, Sie sind seit 35 Jahren Mieter einer Wohnung in der Leopoldstadt. In früheren Zeiten, als das Haus noch voll vermietet war, hatten Sie und die anderen Mieter/innen ein gutes Verhältnis zur Hausinhabung und sogar freiwillig höhere Mieten für die Erhaltung und Renovierung des Hauses bezahlt. Dann, vor einigen Jahren, beschließt eine […]
Ein Haus in der Leopoldstadt Weiterlesen »
Viele neu adaptierte Mietwohnungen werden mit öffentlichen Wohnbauförderungen finanziert. Als Auflage für die Fördermittel, die der Hauseigentümer erhält, sieht das Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetz (WWFSG) Mietobergrenzen vor. In Mietverträgen über geförderte Wohnungen finden sich daher oft Hinweise auf die gesetzliche Berechnung des Mietzinses. MieterInnen wird dadurch suggeriert, mit dem vereinbarten Mietzins habe schon alles seine
Der Trick mit den geförderten Wohnungen Weiterlesen »
25.4.2012 – Smart ist anders: Die gestern erlassene „Smart-Meter-Verordnung“ bringt kaum Veränderungen zum ursprünglichen Verordnungsentwurf. Die ursprünglich geplante Umsetzung wurde um ein Jahr, bis Ende 2019, verlängert. Damit wird die nächste Stufe eines zunehmenden Kontroll- und Digitalisierungswahns gezündet. Energieversorger werden den Stromverbrauch von Haushalten live mitverfolgen und unser Leben mit sogenannten „flexiblen“ Tarife steuern. Sicher
Wirtschaftsministerium erlässt Smart-Meter Verordnung Weiterlesen »
Das Justizministerium hat die Erhöhung der Richtwerte um 5,09% verlautbart. In Wien beträgt der Richtwert statt bisher € 4,91/m² ab April 2012 € 5,16/m². Für eine Anhebung der Hauptmietzinse auf Basis dieser Richtwerterhöhung ist bei bestehenden Mietverhältnissen eine mietvertragliche Vereinbarung Voraussetzung. Die Anhebung hat entsprechend den Formbestimmungen des § 16 Abs. 9 MRG (14-Tage Frist,
Neue Richtwerte ab April 2012 Weiterlesen »
21.3.2012 – Mit der „fünften Klauselentscheidung“ hat der OGH (2 Ob 215/10x) seinen zuletzt eingeschlagenen Judikaturpfad weiter ausgebaut. Von Mieterinnen und Mietern übernommene Endrenovierungsverpflichtungen sind in der Regel gemäß § 879 Abs 3 ABGB unwirksam, wenn die Wohnung normal (pfleglich) bewohnt wurde. Pauschal überwälzte Endrenovierungspflichten sind mit einer grundsätzlichen Wertung des ABGB – im konkreten
OGH – Fünfte Klauselentscheidung beseitigt Unklarheiten zur Ausmalverpflichtung Weiterlesen »
2.2.2012 – Wenn der Errichter eines Bauwerkes nicht Eigentümer der Liegenschaft ist, aber die Berechtigung hat, Häuser auf einem anderen (öffentlichen) Grundstück zu errichten und zu verwerten, spricht man von einem Baurecht. Der Grund und Boden verbleibt also im Eigentum der öffentlichen Hand. Rechtsgrundlage für diese Baurechte ist das Baurechtsgesetz aus dem Jahr 1912. Gemäß
Genossenschaftswohnungen – Baurechte laufen aus Weiterlesen »
Ein Verordnungsentwurf des Wirtschaftsministeriums, der den Energieunternehmen die flächendeckende Einführung von „intelligenten“ Stromzählern („Smart-Meter“) vorschreibt, stößt auf Widerstand. Der Entwurf sieht eine verpflichtende Einführung bis 2018 vor. Stromversorgern (und vielleicht nicht nur diesen) wird damit eine Live-Beobachtung des Stromverbrauchs der Haushalte ermöglicht. Auch Energiekunden sollen Zugang zu den Daten haben und dadurch ihr Verbrauchsgeschehen „besser
Big Smarty is Watching You – „Intelligente“ Stromzähler Weiterlesen »
Ein Hauptmietvertrag liegt gewöhnlich dann vor, wenn der Mietvertrag entweder mit dem Hauseigentümer oder mit dem Wohnungseigentümer der Wohnung abgeschlossen worden ist. Es schadet dabei nicht, dass der Hauseigentümer oder Wohnungseigentümer von einer anderen Person beim Mietvertragsabschluss vertreten wird, wie zum Beispiel der Hausverwaltung, solange diese eine Vollmacht vom Haus- oder Wohnungseigentümer zum Abschluss eines
Was ist eine Hauptmiete? Weiterlesen »
Der Abschluss eines Mietvertrages ist meistens mit einer Kautionszahlung verbunden. Die häufigsten Fragen haben wir für Sie zusammengefasst und beantwortet: Was ist eine Kaution? Die Kaution dient dem Vermieter zur Sicherung zukünftiger Forderungen, die mit dem Mietverhältnis in Zusammenhang stehen können – vorwiegend für Beschädigungen des Mietgegenstands oder für Mietzinsrückstände. Wie hoch darf eine Kaution
Zehn Fragen zu Kautionen Weiterlesen »
Für Mietverträge in Altbauten, die dem Kategoriesystem unterliegen, werden die Mieten ab 1. September 2011 um 5,5% teurer werden. Die Erhöhung betrifft in erster Linie Mieter und Mieterinnen in Altbauwohnungen deren Mietverträge vor 1994 abgeschlossen wurden (bei Substandardwohnungen auch danach). Auch die Erhaltungs- und Verbesserungsbeiträge, die von Genossenschaften eingehoben werden, können sich entsprechend erhöhen. Im
Neue Kategoriebeträge ab September 2011 Weiterlesen »